Keine Kriege ohne Waffen
14. Jun 2017
Am 12. Juni gab es spannende Wahlkampfdiskussionen zum Rüstungsexport im Berliner Wahlkreis Steglitz-Zehlendorf mit Ute Finckh-Krämer, MdB SPD, Jan van Aken, MdB Die Linke. und pax christi-Generalsekretärin Christine Hoffmann, moderiert von Franziska Drohsel (Stellv. Kreisvorsitzende SPD).
Krisen und (Bürger-)Kriege in vielen Regionen der Welt bestimmen die Schlagzeilen in unseren Medien. Die Zahl der in andere Länder Geflüchteten, bzw. innerhalb ihrer Heimatländer vertriebenen Menschen erreicht immer neue Rekordwerte. Es wird zu Recht gefragt, was Deutschland dazu beitragen kann, Krisen nicht zu Kriegen werden zu lassen, Friedensprozesse zu unterstützen und die Zahl derer, die vor Krieg und Gewalt fliehen müssen, wieder zu reduzieren.
Ein wichtiger und oftmals vergessener Aspekt sind dabei die von Deutschland ausgehenden Rüstungsexporte. Denn: Keine Kriege ohne Waffen. Keine Waffen ohne Munition.
Kleinere Fortschritte wurden in dieser Legislaturperiode bei der Endverbleibskontrolle und bei der Berichterstattung gegenüber dem Bundestag gemacht. Nach wie vor ist Deutschland aber der weltweit viertgrößte Exporteur von Rüstungsgütern. Da die weitaus meisten Todesfälle durch sogenannte Kleine und Leichte Waffen verursacht werden, ist insbesondere der Export von Munition ein dringliches Thema.
Was ist also der nächste Schritt? Wie könnte das weitere Vorgehen gegen Rüstungsexporte aussehen? Welche Rolle könnte ein Rüstungsexportkontrollgesetz spielen?